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25. Juni - 12. August 2019

14 Arbeitsrecht & mehr Jobwoche.de

 Aus dem Arbeitsrecht                                                Darf der
                                                                     Chef den
 Haben Arbeitnehmer Anspruch auf                                     Klobesuch
                                                                     verbieten?
 Urlaubsgeld?
                                                                     Über wahre Kuriositäten
   Ein Bonus des Arbeitgebers auf dem Konto ermöglicht so            im Arbeitsrecht
   manchem die Urlaubsreise im Sommer. Knapp jeder zweite
   Beschäftigte in Deutschland erhält Urlaubsgeld, wie eine
   Online-Befragung der Hans-Böckler-Stiftung zeigt. Einen
   gesetzlichen Anspruch auf eine freiwillige Sonderzahlung
   des Arbeitgebers haben Arbeitnehmer aber grundsätzlich
   nicht, erklärt Alexander Bredereck, Fachanwalt für
   Arbeitsrecht in Berlin.

   Ein Anspruch kann sich aber in drei Fällen ergeben: «Das gilt
   erstens, wenn ein Anspruch auf Urlaubsgeld im Arbeitsvertrag
   vereinbart ist oder, zweitens, die Sonderzahlung im Tarifvertrag
   vorgesehen ist», wie der Fachanwalt erklärt.
   Der dritte Fall ist die sogenannte betriebliche Übung. Davon
   spricht man, wenn der Arbeitgeber über einen längeren Zeitraum
   immer Urlaubsgeld gezahlt hat. «Zahlt der Arbeitgeber drei Jahre
   in Folge in gleicher Höhe und ohne Vorbehalt Urlaubsgeld, ent-
   steht daraus im vierten Jahr ein Anspruch für die Arbeitnehmer»,
   erklärt Bredereck. Arbeitgeber können die betriebliche Übung
   ausschließen, dann gilt diese Art von Gewohnheitsrecht nicht.

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                                                                     Ob Probezeit, Kameraüber-        Chef zu duzen. Allerdings sollte
                                                                     wachung, Überstunden oder        man seinen Protest unbedingt
                                                                     Arbeitszeugnis – das Arbeits-    sofort einlegen. Ansonsten gilt
                                                                     recht regelt alle denkbaren      der Verhaltenskodex als verin-
                                                                     Beziehungen zwischen Ar-         nerlicht und ist Teil des Arbeits-
                                                                     beitgeber und Mitarbeiter.       vertrages geworden (Landesar-
                                                                     Selbst die Unterwäsche von       beitsgericht Hamm, Az.: 14 Sa
                                                                     Mitarbeitern und der Gang zur    1145/98). Übrigens: Wer seinen
                                                                     Toilette werden thematisiert.    Chef in der Freizeit trifft, ist nicht
                                                                     Wie kurios das Arbeitsrecht      gezwungen, ihn zu grüßen. Auch
                                                                     dabei zuweilen sein kann, zei-   wenn der Arbeitgeber dann viel-
                                                                     gen die ARAG Experten.           leicht eingeschnappt ist – um
                                                                                                      eine echte Beleidigung mit
                                                                     Duzen und Grüßen                 arbeitsrechtlichen Konsequen-
                                                                                                      zen handelt es sich nicht (LAG
                                                                     Ob unangenehme Personalge-       Köln, Az.: 9 (7) Sa 657/05).
                                                                     spräche, Gehaltsverhandlungen
                                                                     oder gar Kündigungen – ein       Abmahnung wegen einer
                                                                     distanziertes, höfliches „Sie“   schwachen Blase?
                                                                     kann im beruflichen Alltag hel-
                                                                     fen, den guten Ton zu wahren.    Grundsätzlich gehört der Gang
                                                                     Doch in manchen Firmen ist das   zur Toilette zur Arbeitszeit. Es ist
                                                                     „Du“ ein Teil der Unternehmens-  ein menschliches Grundbe-
                                                                     philosophie und sogar angeord-   dürfnis, das jeder hat. Pro-
                                                                     net. Es kann aber kein Arbeit-   blematisch kann der Gang aufs
                                                                     nehmer gezwungen werden, den     Klo nur dann werden, wenn er
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